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Übertragungsnetze sind die Autobahnen für den bundesweiten Transport von Strom – und ihr Ausbau steht aus verschiedenen Gründen im engen Zusammenhang mit dem Klimaschutz. In Folge 11 spricht Dr. Franziska Lietz darüber mit Matthias Wantia vom Übertragungsnetzbetreiber Tennet TSO.

Der Transport von Erneuerbarem Strom vom Norden Deutschlands in den Süden ist eine wichtige Aufgabenstellung, die für das Gelingen der Energiewende maßgeblich ist. Wichtigste Akteure sind hierbei die Übertragungsnetzbetreiber, die ihre Netze für diese Aufgabe ausbauen.

Matthias Wantia von Tennet TSO erläutert im RGC-Klimarecht-Podcast, auf welchem Stand sich der Übertragungsnetzausbau befindet, welche Hemmnisse bestehen und wie sich diese angesichts der Energiekrise aktuell wandeln. Themen sind u.a. die ideale Energielandschaft von morgen, bei denen nicht nur das Übertragungsnetz, sondern auch die Sektorkopplung mit Wasserstoff und die Industrie als flexible Verbraucher eine wichtige Rolle spielen könnten. Zuletzt widmet sich die Folge der Frage, wie der Ausbau des Übertragungsnetzes selbst zeitgemäß und nachhaltig ausgestaltet werden kann.

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Emissionen und Grenzen? Schwieriges Thema. In der zehnten Folge des RGC-Klimarecht-Podcast spricht Dr. Franziska Lietz mit Jana Nysten von der Stiftung Umweltenergierecht über den im Dezember beschlossenen neuen Grenzausgleichsmechanismus im Emissionshandel CBAM.

Schon vom CBAM gehört? Was sich anhört, wie der Name einer Boyband aus den 90ern, ist der EU-Grenzausgleichsmechanismus, der Ende Dezember verabschiedet wurde, dessen Volltext bis dato aber noch niemand kennt.

Dr. Franziska Lietz spricht mit Jana Nysten von der Stiftung Umweltenergierecht über die Funktionsweise des EU-ETS, was sich jetzt durch die Ausdehnung auf ausländische Sachverhalte ändern wird, wie das andere Staaten so finden und was das auch noch mit Welthandelsrecht zu tun hat.

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In der neunten Folge unseres RGC Klimarecht Podcast spricht Dr. Franziska Lietz mit Rechtsanwältin Lena Ziska und Mark Jüttner von cp Energie über den aktuellen Stand bei den Privilegien für die energieintensive Industrie und das neue Prinzip der Ökologischen Gegenleistungen.

Der Energiebedarf von Industrieunternehmen spielt in Deutschland eine wichtige Rolle bei der Reduktion von Emissionen. Belastungen auf Strom- und Gaspreise gibt es schon lange, ebenso lange auch Entlastungen für energieintensive Unternehmen.

Aber seit einigen Jahren findet hier ein Umdenken des Gesetzgebers statt: Vergünstigungen gibt es nicht mehr umsonst, sondern müssen von den Unternehmen zu einem bestimmten Anteil in sog. Ökologische Gegenleistungen investiert werden.

Welche das sind und wie es funktioniert, erklären aus juristischer und energiewirtschaftlicher Sicht RGC-Anwältin Lena Ziska und Mark Jüttner, Geschäftsführer von cp Energie GmbH.

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In der achten Folge unseres RGC Klimarecht Podcast spricht Dr. Franziska Lietz mit Dr. Paul Barchewitz und Felix Reimann von der EWE Netz GmbH über Stromüberschüsse im Netz und Redispatch.

Überschüssiger, meist Wind- oder Solarstrom ist vor allem in den Stromnetzen im deutschen Norden eine Herausforderung für die Netzbetreiber und führt dazu, dass die Netzbetreiber die Instrumente des sog. Redispatch 2.0 nutzen müssen, um das Netz stabil zu halten.

Wie funktioniert die Abregelung einzelner Erzeuger technisch und wie wird die Einhaltung von Abschaltrangfolgen sichergestellt? Und wie sieht die Zukunft des Redispatch aus? Wird es in Zukunft praktisch relevant, nicht nur Erzeugungsanlagen ab-, sondern auch Lasten, also Verbraucher „raufzuregeln“? Und wird es künftig auch mehr Flexibilität im Verteilnetz geben, die auch eine Rolle für Haushaltskunden spielen könnte?

In der achten Folge stehen Dr. Paul Barchewitz und Felix Reimann von der EWE Netz GmbH Rede und Antwort zu Stromengpässen im Netz und Verantwortlichkeiten der Netzbetreiber für die Systemstabilität.

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In der siebten Folge unseres RGC Klimarecht Podcast spricht Dr. Franziska Lietz mit Fanny Tausendteufel von Agora Verkehrswende zur Energiewende im Verkehr.

Wie steht es um die Energiewende im Verkehr? Welche Rolle spielen jeweils die Automobilnutzer, die Politik, die Automobilindustrie sowie Banken und Investoren beim Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor? Welche neuen Technologien könnten notwendig sein, um die Energiewende im Verkehr voranzubringen?

Diese Fragen diskutiert Dr. Franziska Lietz mit Fanny Tausendteufel von Agora Verkehrswende, einem Thinktank für klimaneutrale Mobilität mit Sitz in Berlin.

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In der sechsten Folge des Klimarecht Podcast dreht sich alles um stromseitige Flexibilität. Christoph Gardlo von ESFORIN erklärt wie das geht – bei Industrie und Haushaltskunden.

In dieser Folge des RGC Klimarecht-Podcast spricht Dr. Franziska Lietz mit Christoph Gardlo von ESFORIN (www.esforin.de) – aktuell nominiert für den deutschen Nachhaltigkeitspreis. Es geht darum, was stromseitige Flexibilität überhaupt ist und wie diese von der Industrie und Privaten bereitgestellt werden kann. Zudem geht es um die Frage, warum man mit Flexibilität nicht nur Geld verdienen, sondern auch einen Beitrag zum Klimaschutz leisten kann. Und – um den Bogen zum Recht und auch zur Gas-Seite zu schlagen – welche rechtlichen Hindernisse aktuell noch bestehen, um das bislang noch größtenteils ungenutzte Potential der Flexibilität in allen Sektoren künftig voll auszuschöpfen.

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Ab heute, dem 1. September 2022, sind für einen Zeitraum von zunächst sechs Monaten bis zum 28. Februar 2023 die neuen Vorgaben der „Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung über kurzfristig wirksame Maßnahmen“ (kurz EnSikuMaV) zu beachten.

Die Verordnung beinhaltet verschiedene Maßnahmen zur Energieeinsparung für öffentliche und nichtöffentliche Gebäude, die kurzfristig wirken sollen (RGC berichtete).

Private Unternehmen müssen insbesondere folgende Vorgaben kennen:

  • Pflicht zum Geschlossenhalten von Ladentüren und Eingangssystemen im Einzelhandel (§ 10 EnSikuMaV): Für den Einzelhandel gilt, dass bei beheizten Geschäftsräumen Ladentüren und Eingangssysteme, bei deren Öffnung ein Heizwärmeverlust entstehen kann, das dauerhafte Offenhalten untersagt ist. Eine entsprechende Ausnahme besteht immer dann, wenn das Offenhalten für die Funktion des Ein- oder Ausgangs und als Fluchtweg erforderlich ist. 
  • Nutzungseinschränkung beleuchteter Werbeanlagen (§ 11 EnSikuMaV): Die Verordnung enthält zudem eine Betriebsuntersagung von beleuchteten oder lichtemittierenden Werbeanlagen von 22 Uhr bis 16 Uhr des Folgetages. Ist die Werbeanlage allerdings zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit oder Abwehr anderer Gefahren notwendig und kann kurzfristig nicht durch andere Maßnahmen ersetzt werden, kann hiervon abgewichen werden.
  • Absenkung von Mindestwerten der Lufttemperatur für Arbeitsräume in Arbeitsstätten (§ 12 EnSikuMaV): Für private Arbeitgeber beinhaltet die Verordnung zunächst keine Verpflichtung zur flächendeckenden Temperaturabsenkung. Vielmehr kann der Arbeitgeber sich freiwillig dazu entscheiden, die in § 6 Absatz 1 Satz 1 EnSikuMaV festgelegten Höchstwerte für die Lufttemperatur von öffentlichen Gebäuden umzusetzen. In diesem Zusammenhang ist aktuell allerdings noch ungeklärt, ob die Verpflichtungen aus dem Arbeitsschutzrecht vorgehen.
  • Weitere Verpflichtungen gelten für Wohngebäude (falls vorhanden): U.a. werden Verpflichtungen in Mietverträgen, die Mindesttemperaturen vorsehen, ausgesetzt (§ 3 EnSikuMaV). Hinzukommen verschiedene Informationspflichten (§ 9 EnSikuMaV).

Verstoßen Unternehmen gegen die Vorschriften der Verordnung können nach dem Energiesicherheitsgesetz Bußgelder von bis zu 100.000 Euro drohen. Zudem kann die Behörde Anordnungen treffen.

Die zusammen mit der EnSikuMaV beschlossene EnSimiMaV enthält mittelfristig wirksame Maßnahmen und soll erst zum 1. Oktober 2022 in Kraft treten. Da diese insgesamt zwei Jahre wirksam sein soll, bedarf sie allerdings noch der Zustimmung des Bundesrates (BR-Drs. 407/22).

Autorinnen: Yvonne Hanke
                       Jana Lotz

Die fünfte Folge unseres RGC Klimarecht Podcast mit Dr. Hartmut Kahl im Interview dreht sich um Klimaklagen und Klimaziele.

In dieser Folge des RGC Klimarecht-Podcast spricht Dr. Franziska Lietz mit Dr. Harmut Kahl von der Stiftung Umweltenergierecht in Würzburg über Klimaklage und Klimaziele.

Nachdem wir das Buzzword „Klimaklage“ thematisch ein wenig eingefangen haben und einen Überblick über das wegweisende Urteil des BVerfG gegeben haben, widmen wir uns den Konsequenzen aus den bisherigen Klimaurteilen, also: Wie geht es weiter? Welche Anforderungen müssen künftige Gesetze einhalten? Wie soll und will der Gesetzgeber das sicherstellen? Und: Welche Schlussfolgerungen ergeben sich daraus letztlich für die Anforderungen an die Compliance für Unternehmen?

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In der vierten Folge unseres RGC Klimarecht Podcast spricht Dr. Franziska Lietz mit Eva Schreiner, VEA, über die Dekarbonisierung der industriellen Wärmeversorgung mit Dekarbonisierungsstrompreisen.

Bei der Wärmeversorgung in der Industrie besteht viel Potential, zum Klimaschutz beizutragen. Die Dekarbonisierung dieser Wärmeversorgung zu gestalten, ist daher sowohl Aufgabe der Unternehmen, als auch des Gesetzgebers bzw. der Politik. Wie kann eine solche Gestaltung aussehen, die die Belange der Wirtschaft ebenso wie des Klimaschutzes angemessen berücksichtigt? Welche Anreize können gesetzt werden und welche „low hanging fruits“ sind greifbar?

Mit Eva Schreiner vom Verband der Energieverbraucher (VEA) diskutiert Dr. Franziska Lietz über die verschiedenen Möglichkeiten der Dekarbonisierung der industriellen Wärmeversorgung, wie die Zukunft der dezentralen Eigenversorgung, Solarthermie und Wasserstoff. Außerdem geht es um das neue und spannende Thema Dekarbonisierungsstrompreise.

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In der zweiten Folge unseres RGC Klimarecht Podcast sprechen wir mit dem Unternehmen Biokohle Ladbergen darüber, was Biokohle ist und wie diese in der Industrie eingesetzt werden kann.

In der 2. Folge des RGC Klimarecht Podcast spricht Dr. Franziska Lietz mit Max Brinkhege, Dr. Götz Kröner und Andreas Breckweg vom Unternehmen „Biokohle Ladbergen“.

Es geht um die spannenden Fragen: Was ist eigentlich Biokohle? Warum braucht man für ihre Herstellung einen „Schnellkochtopf“? Und warum ist Biokohle auch für Industrieunternehmen interessant?

Spotify: Was ist Biokohle? – Interview mit Max Brinkhege, Dr. Götz Kröner und Andreas Breckweg von Biokohle Ladbergen – Der RGC Klimarecht Podcast | Podcast auf Spotify


Youtube:
Was ist Biokohle? – Interview mit Biokohle Ladbergen – YouTube

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